Allemagne – Services de téléphonie et de transmission de données – Bereitstellung eines flächendeckenden Gigabit-Breitbandnetzes und Angebot breitbandiger Telekommunikationsdienste in unterversorgten Gebieten der Stadt Northeim im Wirtschaftlichkeitslückenmodell.

Der Landkreis Northeim (nachfolgend: „Konzessionsgeber“) hat das Ziel, flächendeckend leistungs-fähige Zugänge zu Gigabitnetzen herzustellen. Zudem verfolgt der Konzessionsgeber das Ziel, seinen Wirtschaftsstandort zu stärken und die Wettbewerbsfähigkeit seiner Unternehmen sicherzustellen. Daher wurde ein Telekommunikationsunternehmen mit einer Konzession über den Bau und den Betrieb von Gigabitnetzen sowie die Erbringung von Endkundendienstleistungen in der Stadt Northeim beauftragt.

Der Konzessionsgeber hat dazu im Rahmen des Förderprogramms des Bundes „Förderung zur Un-terstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ vom 03.07.2018, 2. Überar-beitung vom 28.11.2019 im Sonderaufruf „Gewerbe“ einen Förderantrag gestellt und Fördermittel bewilligt bekommen. Darüber hinaus hat der Konzessionsgeber eine Kofinanzierung nach der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Ausbaus von Gigabitnetzen in Niedersachen (RL Giganetzausbau NI)“ beantragt und ebenfalls Fördermittel in vorläufiger Höhe bewilligt bekommen.

Die Förderung soll dabei durch eine Investitionsbeihilfe in Höhe der sog. Wirtschaftlichkeitslücke, d.h. in Höhe der Differenz zwischen dem Barwert aller Einnahmen und dem Barwert der Ausgaben für den Netzaufbau und -betrieb, erfolgen.