Duitsland – Bouwwerkzaamheden – Generalunternehmerleistungen für den Ersatzneubau einer ambulant betreuten Wohngemeinschaft (Seniorenwohnen) in Irsee

Der Auftraggeber beabsichtigt die Errichtung eines Ersatzneubaus für eine ambulant betreute Wohngemeinschaft (Seniorenwohnen) auf dem markteigenen Grundstück in der Frühlingsstraße 1a in 87660 Irsee. Der Auftragnehmer soll die Generalunternehmerleistungen schlüsselfertig und termingerecht erbringen. Die Errichtung des Ersatzneubaus durch einen Generalunternehmer auf Basis einer (teil-)funktionalen Leistungsbeschreibung mit Leistungsprogramm ist von der Rechtsaufsicht, dem Landratsamt Ostallgäu, genehmigt worden.

Die Realisierung des Bauvorhabens ist fördermittelgefördert. Die aus der Förderung resultierenden zuwendungsrechtlichen Vorgaben sind vollumfänglich und zwingend einzuhalten; deren Beachtung ist von besonderer Bedeutung für die Durchführung des Bauvorhabens. Eine Besonderheit des GU-Vertrages liegt darin, dass Abschlagsrechnungen des Auftragnehmers ausgeschlossen sein sollen; zudem soll in einer Stundungsabrede zwischen den Parteien vereinbart werden, dass die Vergütung der Leistungen des Auftragnehmers erst sukzessive durch Mieteinnahmen des Auftraggebers, die aus der Vermietung der Wohneinheiten der Wohngemeinschaft resultieren, und vereinnahmten Fördermitteln erfolgen soll.

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass über Einzelheiten und insbesondere über abweichende Lösungsansätze im Verhandlungsverfahren verhandelt werden kann.