Duitsland – Personenvervoer zonder dienstregeling – Patientenbeförderung Bad Driburg

Gegenstand des Vertrages war die Koordinierung, Durchführung, Vergütung und Abrechnung von Patientenfahrten in Form von a) Einzelfahrten (Abrechnung über Besetzt-Km) b) Sammel-/Rundfahrten (Rücktransport und Abholung von Patienten/Abrechnung über gefahrene Kilometer) c) Stadtfahrten oder auch Sonderfahrten Wartezeiten und Leerfahrten werden nicht vergütet. Beförderungen die im Rahmen einer Direktverlegung von einem Krankenhaus in die Rehaklinik erfolgen sind nicht Bestandteil dieses Rahmenvertrags. Im Jahr 2025 wurden insgesamt für die Klinik 482 Patientenbeförderungen (An- und Abreisen, inkl.

Sammelbeförderung) mit einer Gesamtkilometerzahl von 147.249 km durchgeführt. Die Sammelbeförderungen überwiegend anteilig deutlich, das Verhältnis bewegte sich ca. bei 70 % zu 30%. Die Patientenbeförderungen erfolgen generell bedarfsabhängig.

Die genannten Werte stellen somit lediglich den Bedarf der Klinik aus dem Jahr 2025 dar. Die genaue Anzahl an Beförderungen als auch die Gesamtkilometeranzahl kann sowohl nach oben als auch nach unten abweichen. Für den Vertragszeitraum rechnet die Klinik mit einer Gesamtkilometerzahl von ca. 150.000km pro Jahr, wobei ca. 33 % der Gesamtkilometerzahl (50.000km) über die Besetzt-km und ca. 67 % (100.000km) über die Rundfahrt-km kalkuliert werden.

Eine Abrufverpflichtung besteht nicht. Es ist ein maximales Auftragsvolumen in Bezug auf die Kilometerleistung festgelegt. Danach darf die maximale Kilometerleistung (Gesamtvolumen während der Vertragslaufzeit) 750.000 km nicht überschreiten.

Der Auftragnehmer ist verpflichtet zu melden, wenn 80 % des maximalen Volumens abgerufen wurden. Die Meldung erfolgt gegenüber der Knappschafts-Klinik Bad Driburg. Im Rahmen von Interkurrenten Erkrankungen oder ähnlichen Fallkonstellationen kann es erforderlich sein, die Patienten vom Bahnhof abzuholen oder zu anderen Ärzten zu transportieren, daher wird eine Stadtpauschale bis 10 km Umkreis der Knappschafts-Klinik abgeschlossen.

Außerdem werden Sonderfahrten beispielsweise Botenfahrten ohne Patienten (z.B. Laborfahrten) durch die Knappschafts-Klinik abgerufen. Diese Pauschale wird nach Beauftragung zu den in Punkt 6 a) Pos. 3 genannten Konditionen abgerufen.

Im Jahr 2025 betrugen die Anzahl dieser Kurzstreckenfahrten 566.