Duitsland – Machines voor dataprocessing (hardware) – Rahmenvertrag über den Kauf von Thin Clients für den Vitos Konzern

Gegenstand des vorliegenden Vergabeverfahrens ist der Abschluss eines Rahmenvertrags mit einem Auftragnehmer für die Beschaffung von Thin Client Hardware. Die für diesen Rahmenvertrag definierte verbindliche Mindestabnahmemenge liegt bei 1.000 Stk. Thin Client Hardware, gemäß der in dieser Leistungsbeschreibung geforderten Ausstattung.

Der Vertragsschluss erfolgt im Moment der Zuschlagserteilung, Leistungsbeginn ist am selben Tag. Die Laufzeit des Rahmenvertrags beträgt 36 Monate ab Zuschlagserteilung. Der Vertrag ist im volumenhöchstbegrenzt auf 2.500 Stk.

Thin Client Hardware. Der Vertrag endet vorzeitig, wenn die Volumenhöchstgrenze von 2.500 Stk. Thin Client Hardware auf Grundlage dieses Rahmenvertrags insgesamt abgerufen wurde.

Die Pflichten, die sich aus den bis dahin getätigten Einzelabrufen gegenüber den jeweiligen bezugsberechtigten Unternehmen ergeben haben, bleiben von der Beendigung dieser Rahmenvereinbarung unberührt. Um eine schnellstmögliche Auslieferung nach Bestelleingang sowie eine lückenlose Versorgung mit Geräten gewährleisten zu können, muss die gesamte verbindliche Abnahmemenge von 1.000 Geräten mit Vertragsschluss für den Auftraggeber eingelagert werden. Die Einlagerung und Bereitstellung der gesamten Mengen müssen innerhalb von 12 Wochen nach Vertragsschluss erfolgen.

Die Vitos gGmbH schreibt den Auftrag als Öffentliche Auftraggeberin gemäß § 15 der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (Vergabeverordnung - VgV) im Wege eines Offenen Verfahrens aus. Direkte Vertragspartner des hier geschlossenen Rahmenvertrags sind der Auftraggeber (Vitos gGmbH) und der Auftragnehmer (bezuschlagter Bieter) gemäß Ausschreibungsunterlagen. Die Tochter- und Enkelgesellschaften der Vitos gGmbH, die Gemeinnützige Gesellschaft für digitale Gesundheit GDG mbH und die Vitos gGmbH (bezugsberechtigte Unternehmen) werden die Leistungen zu den in dieser Rahmenvereinbarung vereinbarten Konditionen beziehen.

Die Einzelabrufe aus dieser Rahmenvereinbarung erfolgen zentral durch den Auftraggeber für sich oder im Namen und auf Rechnung des jeweiligen bezugsberechtigten Unternehmens.