Duitsland – Ombouwen van motorvoertuigen – Rahmenvereinbarung über den Innenausbau für Hochkastenfahrzeuge

Dem LZN obliegt die Beschaffung von Waren und Dienstleistungen für die unmittelbare niedersächsische Landesverwaltung (vgl. § 2 der Betriebsanweisung des LZN). Mit Zustimmung seiner Aufsichtsbehörde kann das LZN weitere Aufgaben für öffentlich-rechtliche Bedarfsträger innerhalb und außerhalb der nieder-sächsischen Landesverwaltung sowie für privatrechtliche Gesellschaften in vollständiger Eigentümerschaft der öffentlichen Hand übernehmen (vgl. § 3 Betriebsanweisung). In dieser Zuständigkeit umfasst der Auftrag den Abschluss einer Rahmenvereinbarung mit einem Unter-nehmen (§ 21 VgV) über den Innenausbau von bereits vorhandenen Hochkastenfahrzeugen für die Nie-dersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStbV).

Beim aktuell auszubauenden Fahrzeug handelt es sich um Fahrzeuge des Typs Mercedes Benz 317. Es ist möglich, dass sich das auszubauende Fahrzeugmodell während der Laufzeit dieser Rahmenvereinbarung ändert und der Ausbau in diesem Falle auf das neue auszubauende Modell angepasst werden muss. Die auf Grundlage dieser Rahmenvereinbarung abzuschließenden Einzelaufträge (Abrufe) werden im Namen des LZN für alle Straßenmeistereien der NLStbV im Gebiet des Landes Niedersachsen getätigt.

Nähere Einzelheiten zu Art und Umfang des Auftrags sind der Leistungsbeschreibung - Technischer Teil (Teil B) zu entnehmen.